Zanetti in der Pole Position
Das Trio ist komplett: Neben Roberto Zanetti (SP) und Roland Fürst (CVP) steigt für die SVP Roland Borer in den Ständeratswahlkampf. Die besten Karten dürfte nun Zanetti haben, der mit vielen FdP-Stimmen rechnen darf.
Wie schon vor den Regierungsratswahlen diesen Frühling, hat es die SVP auch diesmal lange offen gelassen, ob sie sich wieder einer Majorzwahl stellen will oder nicht. Seit gestern ist nun klar: Die SVP tritt am 29. November zur Ständeratsersatzwahl an und zwar mit Nationalrat Roland Borer (Kestenholz). Borer sei von der Parteileitung einstimmig nominiert worden, teilte die SVP gestern mit.
Die Begründung, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken, liegt für die SVP auf der Hand: «Der Kanton Solothurn soll wieder von zwei echt bürgerlichen Politikern im Ständerat vertreten werden.» Der «Gewerkschafter» Roberto Zanetti (SP) und der «Verwalter» Roland Fürst (CVP) seien keine echte Alternative, schreibt die Partei in einem Communiqué.
«Borer hat gute Chancen»
SVP-Präsident Heinz Müller ist überzeugt: «Roland Borer hat gute Chancen.» Er sei auf nationaler Politebene sehr erfahren. «Zudem hat ihn das Volk bei den Nationalratswahlen 2007 mit dem besten Resultat aller Kandidaten bestätigt.»
Allerdings: Nationalräte werden nach dem Proporzverfahren gewählt. Bei Majorzwahlen sieht Borers Bilanz sehr ernüchternd aus: Für die SVP hat er bereits dreimal als Regierungsrat kandidiert und ist immer unterlegen, zuletzt im März 2009. Dass Borer jetzt die Trendwende schafft, ist unwahrscheinlich.
Müller rechnet sich für die SVP nicht zuletzt deshalb Erfolgschancen aus, weil einige FdP-Exponenten der SVP ihre Unterstützung zugesichert hätten. «Das ist uns die FdP auch schuldig, nachdem die SVP ihr kürzlich geholfen hat, den zweiten Bundesratssitz zu halten», macht Müller seine Erwartungshaltung deutlich.
Allerdings dürften viele Freisinnige eine andere Strategie verfolgen. Zwar hat der Vorstand am Mittwochabend Stimmfreigabe beschlossen, was bedeutet, dass die FdP keinen der drei Kandidaten offiziell unterstützt.
FdP: Portiert sie Zanetti?
Inoffiziell hat der Freisinn aber grosses Interesse daran hat, dass SP-Anwärter Roberto Zanetti als Ständerat gewählt wird. In diesem Fall hätte die FdP die SP nicht als Kontrahentin, wenn es 2011 darum gehen wird, den Sitz von Langzeit-Ständerat Rolf Büttiker zu verteidigen, der dann aller Voraussicht nach zurücktreten wird. Als Kronfavorit gilt der Solothurner Stadtpräsident und Nationalrat Kurt Fluri.
Zanetti ist Favorit
Ist die SP dann bereits im «Stöckli» vertreten, müsste die FdP «nur» die Angriffe von SVP und CVP verteidigen und könnte gleichzeitig damit rechnen, dass Kurt Fluri – vorausgesetzt, er tritt tatsächlich an – als gemässigter Liberaler bei der politischen Linken viele Stimmen holt. Unter diesen Umständen wäre der FdP ihr Ständeratsmandat fast sicher. Vor diesem Hintergrund ist Zanetti ab sofort der Favorit für die Ständeratsersatzwahl im November.
Fürst kämpft weiter
Und was sagt der Dritte im Bunde, CVP-Kandidat Roland Fürst? Die Stimmfreigabe der FdP schadet in erster Linie ihm, der als Direktor der Handelskammer vor allem auch bei der FdP punkten wollte.
«Ich gebe zu, ich habe mit einem Teil der FdP-Stimmen gerechnet», sagt Fürst. Er könne den Entscheid der FdP jedoch verstehen und nachvollziehen und sei nicht enttäuscht. «Ich werde weiterhin um jede Stimme kämpfen.» (Solothurner Tagblatt)
Quelle: BZ online vom 25.9.2009