Moment mal Systemwidersprüche

Roberto Zanetti ist Geschäftsleiter «Perspektive» und Solothurner SP-Kantonsrat sowie Ständeratskandidat. Er lebt in Gerlafingen.

Der freie Markt sei die effizienteste Form der Organisation unseres Wirtschaftslebens. In der Regel mag das ja stimmen. Gelegentlich sind aber eklatante Systemwidersprüche festzustellen. Unlängst wurde berichtet, im Raum Basel seien zurzeit zwei Herzkatheder-Stationen in Betrieb. Diese seien zu rund 70 Prozent ausgelastet. Mit Blick auf die per 2012 beschlossene freie Spitalwahl sind nun vier solcher Stationen in Planung. Das mag betriebswirtschaftlich vernünftig sein. Jedes in den Wettbewerb entlassene Spital muss darauf bedacht sein, ein möglichst abgerundetes Dienstleistungspaket anbieten zu können. Es ist also dazu verdammt, riesige Investitionen zu tätigen. Dereinst werden also vier Anbieter auf einem Markt tätig sein, der aktuell zwei Anbieter lediglich zu 70 Prozent auszulas-ten vermag. Das Desaster ist abzusehen: gesamtwirtschaftliche Verdoppelung der Fixkosten und Halbierung der einzelbetrieblichen Erträge! Es wird zu Stilllegungen brandneuer Stationen oder von der Allgemeinheit zu finanzierenden Betriebsdefiziten kommen. Ein volkswirtschaftlicher Unsinn sondergleichen. Hier versagen die Marktgesetze. Eine bundesweite Spitalplanung und Infrastrukturkoordination könnte Abhilfe schaffen.
Ein weiteres Beispiel: Vor ein paar Jahren wurde die Liberalisierung des Strommarktes gepredigt. Teile des Strommarktes sind mittlerweile liberalisiert. Mit dem Effekt, dass nun die Kunden des liberalisierten Marktbereiches durch die Strompreise schier stranguliert werden. Die Strompreise orientieren sich nun nicht mehr an den Produktionskosten, sondern an irgendwelchen europäischen Spotmärkten – die notabene durch ein paar internationale Player wohl auch manipuliert werden könnten. Dass sich unsere Stromproduzenten (der betriebswirtschaftlichen Logik gehorchend) den Marktmechanismen nicht entziehen, versteht sich von selbst und kann ihnen auch nicht zum Vorwurf gemacht werden. Besonders für stromintensive Betriebe wie unsere hiesigen Stahlwerke oder Papierfabriken kann der Strompreis zum Damoklesschwert werden. Es ist also dereinst durchaus möglich, dass der munter sprudelnde und hochwillkommene Steuerfranken unserer Stromgiganten direkt in Arbeitslosenprojekte und Altlastensanierungen unserer massakrierten Industriewerke fliessen wird. Ein volkswirtschaftlicher Unsinn sondergleichen. Hier versagen die Marktgesetze ebenfalls. Ein neu definierter öffentlicher Versorgungsauftrag an die gesamte Strombranche könnte Abhilfe schaffen.
In der Regel mögen die Marktgesetze taugliche Instrumente zur Organisation unserer Gesellschaft sein. Hin und wieder bedarf es aber der ordnenden Hand übergeordneter Instanzen. Der bedingungslose und absolute Glaube an den Markt ist wenig intelligent und in Einzelfällen krass wirtschaftsschädigend. Die Summe individueller Nutzenmaximierungen führt nicht immer zur Maximierung des Nutzens für die Allgemeinheit. Das sollten sich ein paar Marktschreier der Marktwirtschaft hinter die Ohren schreiben.

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