Die drei Ständeratskandidaten Roland Borer, Roland Fürst und Roberto Zanetti wurden in Gretzenbach «verhört»
Sie alle wollen Ernst Leuenbergers Nachfolge im Ständerat antreten: Roland Borer, Roland Fürst, Roberto Zanetti. Nur, ist das wirklich, was sie am liebsten möchten? Nach dem Verhör durch OT-Redaktor Christian von Arx am Donnerstagabend in Gretzenbach bleibt die Frage im Raum stehen, ob da nicht drei verhinderte Regierungsräte den Sitz im Stöckli als Trostpreis anstreben.
ueli wild
Der Gesprächsleiter hat sich vorgenommen, keinen zu schonen. Die «drei Ro» sollen an der von den SP-Ortsparteien Gretzenbach und Schönenwerd organisierten Gesprächsrunde auch auf unangenehme provokative Fragen Antworten geben. Es geht also auch darum, wie souverän sie reagieren. Dies vorweg: Die Contenance verliert keiner. Man kennt sich zu lange, zu gut. Die drei Kandidaten wissen, dass sie Christian von Arx nicht aus Boshaftigkeit in die Enge zu treiben versucht. Auch untereinander bleiben sie stets höflich – Gelegenheit für einen Schlagabtausch erhalten sie ohnehin kaum. Der «Dompteur» lässt alle in ihren Käfigen und nimmt sich beim Verhör einzeln der drei «Raubtiere» an. Kaum ein Fauchen ist zu hören. Und alle drei bestätigen hinterher: «Weshalb sollten wir einander gegen die Schienbeine treten – das bringt doch nichts.»
Eine Frage, die sich in unterschiedlicher Form an alle richtet, ist die: Wollen die drei eigentlich aus voller Überzeugung Ständerat werden. Oder eher, weil sie nicht mehr Regierungsrat sind, es nie wurden oder bisher nie Gelegenheit hatten, dafür zu kandidieren? So konfrontiert der Gesprächsleiter den SP-Kandidaten mit seiner damaligen Aussage, wonach er im Nationalrat nie glücklich gewesen sei. Dort gebe es zu viel Gerangel in der eigenen Fraktion. Aus der Kantonsregierung, wo er seinen Platz gefunden zu haben glaubte, wurde Zanetti aber abgewählt. Im Nationalrat, entgegnet dieser, gebe es kaum eine freie Debatte – anders als im Ständerat. Und die direkte Debatte sei seine wirkliche Stärke. «Das ist das Feld, auf dem ich mich bewegen kann.» Gerade in letzter Zeit sei es häufig das Stöckli gewesen, wo Problemlösungen gefunden wurden. Mit seinem Sinn für Opfersymmetrie passe er gut dorthin.
Roland Fürst versucht gar nicht erst wegzudiskutieren, dass er von der CVP auf den Schild gehoben wurde, weil der Solothurner Nationalrat Pirmin Bischof, der erste Wahl gewesen wäre, abwinkte. «Pirmin wäre populärer gewesen, das grössere Zugpferd.» Aber dann findet Fürst den Befreiungsschlag und sagt: «Ich meine, im Moment braucht es einen Wirtschaftsvertreter.» Ob er denn nicht lieber Regierungsrat würde, fragt ihn hierauf der Gesprächsleiter. Etwa damals, als offen war, ob Walter Straumann noch einmal antreten werde oder nicht. «Ich habe mich noch nie dazu geäussert», konstatiert der CVP-Kandidat. «Ich wollte zu jenem Zeitpunkt nicht Regierungsrat werden – und auch jetzt nicht.» In den nächsten ein, zwei Jahren möchte er als Direktor der Solothurner Handelskammer noch ein paar Projekte umsetzen. Was Christian von Arx zur Bemerkung veranlasst, in ein, zwei Jahren könnte also vielleicht eine Regierungsratsvakanz gelegen kommen …
Wenn einer wie Roland Borer schon viermal – vergeblich – für den Regierungsrat kandidiert hat, liegt ihm vermutlich etwas an diesem Amt. Borer winkt ab: «Die Interpretation, er wollte <ums Verrecken> Regierungsrat werden, ist falsch! Ich habe mir auch nicht jedes Mal reelle Wahlchancen ausgerechnet.» Immerhin habe er den Wähleranteil sukzessive steigern können. Und dass er die Verwaltungsratsmandate in seinen Firmen nicht habe aufgeben wollen, das habe das Volk halt nicht goutiert. Aber bei der letzten Nationalratswahl habe er viele FdP-Panaschierstimmen bekommen.
«Heikel, mit Bildern zu operieren»
Freisinnige Wähler braucht der SVP-Mann ganz besonders. Ob es da geschickt sei, wenn der SVP-Wahlkampfleiter den FdP-Wähler als Hampelmann darstelle, fragt von Arx. (Manfred Küng hat bei Borers Nomination in Matzendorf der amüsierten SVP eine Puppe vorgeführt, die sich auf Knopfdruck hin bewegte und unverständliche Laute von sich gab. «Der FdP-Wähler», so Küng.) Wenn das die Message gewesen wäre, dass der FdP-Wähler ein Hampelmann sei, räumt Borer im Konditional ein, würde er verstehen, dass das den Freisinnigen in den falschen Hals käme. Mit Bildern oder Gags zu operieren, ergänzt er im Gespräch nach der Veranstaltung, sei in der Politik heikel. In Matzendorf war Borer gar nicht dabei, weil er geschäftlich in Südafrika weilte. «Im Auftrag der schwedischen Saab-Gruppe», präzisiert der SVP-Kandidat auf Nachfrage des Gesprächsleiters. «Ich habe jahrelang für eine Saab-Tochter in Europa die Vertretung gemacht.»
Auf den Mann gespielt wird nicht. Roland Fürst distanziert sich an diesem Anlass erstmals öffentlich von dem Inserat, das für ihn wirbt und Roberto ZanettiZanetti. «Und die Wählerinnen und Wähler», sinniert er, «sind da weniger gnadenlos als ein paar Hintermänner und -frauen. Auch das Thema «Wahlkampfspende», das für ihn seinerzeit zum Fallstrick wurde, bleibt Zanetti nicht erspart. Er habe seine Lehren gezogen, lautet die Antwort. Es gebe ein normales Spendenkonto. Und es würden Rückstellungen aus der Parteikasse verwendet. attackiert – mit der Frage, ob dem Kanton ein abgewählter Regierungsrat als Ständerat zugemutet werden könne. «Ich weiss nicht, wer dahinter steckt, aber dieses Inserat schadet mir eher als dass es nützt», sagt der CVP-Kandidat. «Solothurnische Ständeräte werden nicht zugemutet, sondern gewählt», bemerkt
Wer wählt wie bei der Bundesratswahl?
Vieles erfährt man an diesem Abend. Zum Beispiel dass alle drei Kandidaten die Konkordanz hochhalten wollen. Bei gleichbleibenden Wähleranteilen nach den nächsten Wahlen hiesse das, dass auch die Bundesratszusammensetzung (das Problem SVP/BDP mal ausgeklammert) bleiben soll, wie sie ist. «Auch wenn die CVP auf einem Sitz sitzen bleibt», wie Fürst ausdrücklich festhält. Es ist unüberhörbar, da wie dort, das Schielen auf die FdP-Wählerschaft. Unabhängig, davon, ob diese zum Hampelmann gestempelt wird oder nicht …