Grünliberale unterstützen Zanetti

Die Grünliberalen des Kantons Solothurn empfehlen Roberto Zanetti zur Ersatzwahl des Ständerats vom 29. November. Ausschlaggebend für diesen Entscheid sind seine umweltpolitischen Positionen. Als einziger Kandidat lehnt er den Neubau von Atomkraftwerken ab und unterstützt Lenkungsabgaben auf fossile Treibstoffe.

Im Vorfeld der Ersatzwahl für den Ständerat hat die glp alle drei Kandidaten angehört und ihnen Fragen zu verschiedenen politischen Bereichen gestellt. Der Vorstand und die Teilnehmer der Hearings sind sich darin einig, dass Roberto Zanetti am meisten Gemeinsamkeiten mit den Positionen der glp aufweist. Insbesondere im umweltpolitischen Bereich konnte er durch seine ablehnende Haltung gegenüber AKWs und seine Befürwortung einer CO2-Lenkungsabgabe überzeugen. Auch die Befürwortung Zanettis eines ‚Green New Deal’, also der Schaffung von Arbeitsplätzen durch alternativen Energien, entspricht der Überzeugung der glp. Kritisch sehen die Grünliberalen Zanettis Haltung in den Bereichen der Wirtschaftspolitik. Hier weicht er von den Positionen der glp ab indem er die Einhaltung der Budgetdisziplin nicht als primäres Ziel sieht und zu Steuererhöhungen und staatlichen Lösungen neigt. Es gibt aber auch hier Gemeinsamkeiten.

So ist Zanetti der Einzige der drei Kandidaten, der die Zulassung von Parallelimporten und die Einführung des Cassis de Dijon-Prinzips klar befürwortet. Für Zanetti als Ständerat spricht zudem sein starkes Engagement für den Kanton Solothurn, das er im Verlauf seiner politischen Karriere gezeigt hat.

Quelle: Medienmitteilung glp vom 28. Oktober 2009

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