Zanetti kam zu Besuch

Die SP Dulliken führte ihre Parteiversammlung durch Themen an der Parteiversammlung der SP Dulliken waren die Abstimmungsvorlagen vom 29. November.
Zudem beehrte Ständeratskandidat Roberto Zanetti die Versammlung mit seinem Besuch.

MARKUS STAUFFIGER
Die kürzlich durchgeführte Parteiversammlung der SP Dulliken  im Restaurant Löwen stand ganz im Zeichen der Abstimmungen und der Ständeratswahl vom 29.
November. Dabei besuchte überraschend auch der SP-Kandidat für die Ständeratswahl, Roberto Zanetti, die Versammlung. Für die Anwesenden war es keine Frage, dass er der richtige Nachfolger für Ernst Leuenberger sei, und zwar aufgrund seiner politischen Erfahrungen und seiner Fähigkeiten. Es wurde nochmals klar, dass sowohl Roland Borer (SVP), als auch Roland Fürst (CVP), klare Wirtschaftsvertreter der Bürgerlichen sind und somit der soziale Gedanke sowie die gesamte Arbeitnehmerschaft des Kantons Solothurn nicht mehr vertreten wären. Zwei Nein, eine Freigabe Susanne Schaffner, SP-Kantonsrätin und Präsidentin  der kantonsrätlichen Finanzkommission, referierte über die Abstimmungsvorlagen. Dabei wurde sehr angeregt diskutiert, insbesondere über die Minarett-Initiative, welche mit überwiegendem Mehr von den Anwesenden abgelehnt wurde, weil sie überflüssig sei und das Problem, welches von der SVP hochstilisiert werde, allenfalls über das Baugesetz gelöst werden könnte. Weiter wurde auf die Religionsfreiheit hingewiesen und dass heute in der ganzen Schweiz nur gerade vier Minarette stünden. Bei der Volksinitiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten» gab es auch warnende Stimmen, welche auf den Verlust  der Arbeitsplätze hingewiesen haben. Schliesslich wurde betont, dass diese Frage jeder Einzelne selber mit seinem Gewissen vereinbaren müsse. Bei der kantonalen Vorlage «Steuerfreie Handänderung von  selbst genutztem Wohneigentum» war die Meinung der Anwesenden klar, dass es sich um eine Blendung handle, denn die Gebühren seien sehr tief und somit für den Einzelnen absolut tragbar. Ausserdem werde kaum jemand in den Kanton Solothurn umziehen, nur weil diese Handänderungsgebühren abgeschafft würden. Es sei eine Blendung der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger durch die Befürworter, wenn die Vorlage unter dem Titel «Wohneigentumsförderung» verkauft werde. Ein Ja wäre für den Kanton Solothurn fatal, denn mit der Abschaffung gingen dem Kanton rund zehn Mio.  Franken jährlich verloren, was man sich schlichtweg nicht leisten könne. In Kürze:

• Die Anwesenden diskutierten auch ausgiebig über das Projekt «Rössler-Bodenacker». Man ist überzeugt, dass diese Vorlage für die Zukunft von Dullikenenorm wichtig sei. Einerseits entstehe ein sehr schöner, neuer Dorfteil, und andererseits habe dies für die Gemeinde positive finanzielle Auswirkungen und bringe junge Familien in die Gemeinde.

• Nach dem Rücktritt von Susanne Burckhardt wurde neu Schirkou Moradi für die Jugendkommission nominiert.

• Das Datum für die nächste SPGV wurde auf Freitag, 30. April 2010, festgelegt.