Zanetti räumt ab

Gegen den SP-Mann hatten CVP und SVP bei der Solothurner Ständeratswahl keine Chance
Auch der eingewechselte SVP-Kandidat Heinz Müller konnte den Erfolg von Roberto Zanetti nicht abwenden. Nach dem Sieg des SP-Mannes blickt Solothurn bereits auf die Wahlen von 2011.
dgy.

Dass Roberto Zanetti, der für die Sozialdemokraten schon in den Jahren 1999 bis 2003 im Nationalrat sass, die besten Chancen auf den nach dem Tod von Ernst Leuenberger (sp.) frei gewordenen Solothurner Ständeratssitz hätte, stand schon nach dem ersten Wahlgang vom November fest. Schon damals liess Zanetti seine Konkurrenten von CVP und SVP weit hinter sich, verpasste aber das absolute Mehr. Nun aber gelingt dem 55-Jährigen das Comeback ins Bundeshaus noch deutlicher, als erwartet wurde: Er erzielte 49,8 Prozent der Stimmen und obsiegte in acht von zehn Bezirken.
SVP-Wechsel brachte nichts

CVP-Kandidat Roland Fürst, Direktor der kantonalen Handelskammer, erhielt 28,9 Prozent, SVP-Kantonsrat Heinz Müller, Präsident seiner Kantonalpartei, 21,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Wahlbeteiligung betrug rund 35 Prozent. Dabei ist vor allem das Resultat für Müller bitter: Er schnitt, gemessen am prozentualen Wähleranteil, noch schlechter ab als Nationalrat Roland Borer, für den er nach dessen drittem Platz in der ersten Runde eingewechselt worden war. Fürst konnte seinen Anteil halten. Die Strategie der SVP, trotz dem letzten Platz im ersten Wahlgang noch einmal anzutreten, hat sich für die Partei deshalb höchstens insofern ausbezahlt, als sie damit einen CVP-Sieg zum Vornherein verhindern konnte. Doch angesichts des klaren Sieges von Zanetti wäre die SVP-Kandidatur selbst dafür kaum nötig gewesen.

Zanetti wurde 1976 als 22-Jähriger in den Gerlafinger Gemeinderat gewählt. Später wurde er Gemeindepräsident und politisierte in den 1990er Jahren im Kantonsparlament, bevor er 1999 in den Nationalrat gewählt wurde. 2003 knöpfte er in einer Ersatzwahl der CVP einen Regierungsratssitz ab. Schon zwei Jahre später kam der Fall: Zanetti wurde aus der Exekutive abgewählt: Ihm war die Affäre um die in Geschäfte des mutmasslichen Betrügers Dieter Behring involvierte Stiftung Pro Facile und um Wahlspenden aus diesem Umfeld zum Verhängnis geworden. Rechtlich war ihm indessen nichts vorzuwerfen – im März 2009 wurde er glanzvoll in den Kantonsrat gewählt.
Die Taktik der FDP

Die Fussstapfen des verstorbenen Leuenberger könne niemand ausfüllen, sagte Zanetti nach seiner Wahl vom Sonntag, deren Resultat er nicht so deutlich erwartet habe. – Seinen Sieg hat Zanetti auch der FDP zu verdanken, die sich für keinen der bürgerlichen Kandidaten aussprach und Stimmfreigabe beschloss. Dieser auch auf das schwierige Verhältnis zwischen den bürgerlichen Parteien auf Bundesebene zurückzuführende Schritt trug der FDP im Kanton Solothurn Kritik ein. Möglicherweise hielt sich die Partei aber auch mit Blick auf die Wahlen von 2011 zurück: Falls nämlich der freisinnige Ständerat Rolf Büttiker zurücktritt, könnte die FDP nicht mehr mit einem Bisherigen ins Rennen steigen. Da die SP ihren Sitz mit dem «Bisherigen» Zanetti dann aber verteidigen dürfte, könnte die FDP einen Zweifrontenkampf verhindern, wenn sie mit einer für die SP wählbaren Person – es kursiert der Name von Nationalrat Kurt Fluri – antreten würde.