Banken Krise und Boni Diskussion an der 1. Mai Feier in Balsthal
An der diesjährigen 1. Mai-Feier in Balsthal wurde vom Solothurner Ständerat Roberto Zanetti die UBS-Krise thematisiert und die Respektlosigkeit der Bankenelite verurteilt.
Die komplette Rede von Roberto Zanetti
Zur diesjährigen 1. Mai Feier in Balsthal durfte Fritz Dietiker, Präsident der SP Balsthal mehr als 50 Personen begrüssen. Im voll gefüllten Keller des Bürgerhauses durfte Dietiker mit Ständerat Roberto Zanetti einen kompetenten Politiker willkommen heissen.
Roberto Zanetti verwies in seiner Rede auf die Bedeutung der 1. Mai Feiern. „Früher war der 1. Mai in erster Linie Grosskampf- und Gedenktag der Arbeiterbewegung. Heute soll und darf der 1. Mai auch ganz einfach ein fröhliches Fest sein“, so Zanetti. Dieser Tag solle aber auch Gelegenheit zur Reflexion bieten, wie die Zukunft gestaltet und wie auf politische Herausforderungen der näheren und ferneren Zukunft reagiert werden soll.
Hierzu lieferte Zanetti mit der aktuell hoch im Kurs stehenden Banken und Boni Diskussion ein praktisches Beispiel. „Die UBS hat steinreiche amerikanische Steuerpflichtige zu massiven Steuervergehen angestiftet und sie dabei unterstützt. Sie hat nach eigenem Bekunden den amerikanischen Staat betrogen“ so Zanetti. Detailliert erläuterte Zanetti das für und wider des nun erarbeiteten Staatsvertrags mit den USA, welcher vom Parlament in der kommenden Session genehmigt werden soll. Dass er sich hierzu seine Meinung noch nicht abschliessend gebildet hat wurde in seinen Ausführungen deutlich. Entweder müsse er ja sagen zur Verletzung elementarer Grundsätze unserer Rechtsordnung und zu einem beträchtlichen Reputationsverlust für den Staat und seine Institutionen wenn er dem Staatsvertrag zustimme. Oder er müsse ja sagen zum Risiko eines möglichen Handelskrieges mit den USA, sollte er den Vertrag ablehnen. „Ich habe also die Wahl zwischen Pest und Cholera!“ so Zanetti.
Eines aber ist für Ständerat Zanetti klar. „Es darf nie mehr geschehen, dass eine Grossbank die schweizerische Volkswirtschaft, die Regierung und das Parlament in Geiselhaft nehmen kann und dass Fundamente unserer staatlichen Ordnung zur Disposition stehen, bloss weil ein paar hemmungs- und schamlose Zocker den Hals nicht voll kriegen.“ Dafür müssten so Zanetti nun endlich Grundlagen geschaffen werden. Es dürfe nicht sein, „dass diese anonymen Gnomen die Welt aus den Angeln heben können.“ Hierfür bräuchte es internationale Zusammenarbeit und internationale Solidarität!