Ständerat Zanetti war zu Gast bei PV-SEV Sektion Olten und Umgebung

Präsident Walter Burgherr eröffnete die von Darbietungen des Männerchores des PV Olten und Umgebung verschönerte Veranstaltung pünktlich. Obwohl mit Ständerat Roberto Zanetti ein bekannter Politiker als Referent verpflichtet werden konnte, war die Teilnahme an der Tagung eher bescheiden.

Aufwand ist gross, die Arbeit jedoch interessant

Roberto Zanetti referierte in gewohnt humorvoller und interessanter Weise über seine Arbeit als «Frischling» im Ständerat. Er dankte vorerst allen, die ihn gewählt haben, und erklärte, warum ein Neuling im Rat sich zurückhalten sollte. Er erläuterte einige Unterschiede zwischen Nationalrat und Ständerat bezüglich der Arbeit während der Sessionen.

So sind beispielsweise im Ständerat Anzug und Krawatte Pflicht, da viel mehr Wert auf Etikette gelegt wird, als im Nationalrat, was sich auch im gepflegteren Umgangston ausdrücke. Ein Unterschied bestehe auch in der Art der Verhandlungen, da im Ständerat viel mehr echte Diskussionen möglich seien.

Der Aufwand bei den Vorbereitungen auf eine Session sei zwar happig, aber die Arbeit sehr interessant. Anhand des zur Diskussion stehenden Staatsvertrages mit den USA erklärte der Redner den Anwesenden die Komplexität vieler Geschäfte.

Deckungsgrad ist auf 91 Prozent gestiegen

Nach den mit viel Applaus verdankten Ausführungen, war das zweite Haupttraktandum der Versammlung der Stand der Dinge bei der Pensionskasse SBB. Präsident Burgherr führte aus, dass dank eines namhaften Überschusses bei der Rechnung 2009 und der Erholung der Aktienmärkte der Deckungsgrad auf 91 Prozent gestiegen sei, was eine wesentliche Verbesserung darstellt, aber bei weitem nicht genügt. So ist ein Ausgleich der Teuerung, die seit 2004, der letzten Teuerungszulage, auf 6,8Prozent gestiegen ist, auch weiterhin nicht möglich. Die Pensionskasse sei also dringend auf Gelder aus der Bundeskasse angewiesen, um die Deckung wenigstens auf 100 Prozent zu bringen.

Bei der Vernehmlassung über einen einmaligen Zuschuss von 1,14 Mia. Franken haben sich keine eindeutigen Mehrheiten ergeben, und man darf auf die Verhandlungen in den Kommissionen und den Räten gespannt sein.

Die übrigen Geschäfte der Traktandenliste wurden zügig behandelt. Vizepräsident Josef Elsener machte noch einmal auf die PV-Reise vom 19. August nach Gruyère und den Anmeldeschluss vom 9. August aufmerksam. (A. S.)