Solothurner Ständeräte verlangen, dass der Bund die heisse Kartoffel Weissensteinbahn anfasst

Nun wird es auch den Politikern allzu bunt: Der Bund müsse jetzt rasch entscheiden, wie es mit der Bahn auf den Weissenstein weiter gehen soll. Das fordern die beiden Solothurner Ständeräte.

THEODOR ECKERT
Das waren noch Zeiten, als der Weissenstein in aller Munde war und Touristen aus nah und fern anlockte. Der Solothurner Hausberg ist zwar immer noch ein Thema, aber bloss noch wegen des unmöglichen Gezänks zwischen den Gruppierungen Pro Sesseli und Pro Gondeli. Traurig, nichts geht mehr, nichts fährt mehr. Die Schweiz und selbst das nah gelegene Ausland schütteln den Kopf. Kein Wunder, denn das Transportmittel auf den Solothurner Hausberg ist der Schlüssel zum Erfolg. Leben oder Tod des Berges hängen davon ab. Die gut gemeinte Übergangslösung mit einem Postautobetrieb am Wochenende kommt einem Druckverband bei einer arteriellen Verletzung gleich. Der Patient verblutet nicht sofort, aber richtig versorgt ist er deshalb noch lange nicht. Das hat auch «Medizinmann» Rolf Büttiker erkannt. Dem FDP-Ständerat ist nun der Kragen geplatzt. Am kommenden Montag reicht er in der kleinen Kammer eine Interpellation ein. Die Stossrichtung lautet «Weissenstein retten». Mit im Boot ist auch der zweite Solothurner Ständerat Roberto Zanetti. Wir haben es sozusagen mit einer «Standes-Interpellation» zu tun. Auch der SP-Mann mag dem Trauerspiel nicht mehr länger tatenlos zusehen.

Bundesämter behindern sich
Büttiker, Mitglied der ständerätlichen Verkehrskommission, gibt sich kämpferisch wie zu seinen besten Zeiten: «Der Bundesrat muss in dieser Sache endlich ein Machtwort sprechen.» Es gehe einfach nicht an, dass sich die verschiedenen Bundesämter gegenseitig Steine in den Weg legten und einen Entscheid hinauszögerten. Und das sei noch eine anständige Formulierung, betont der Politfuchs mit langjähriger Erfahrung auf der nationalen Bühne. Damit spielt der Wolfwiler auf die Endlosschlaufe «Baubewilligung neue Gondelbahn» an. In der Tat dreht sich der Hamster schon seit einiger Zeit im Rad. Die Seilbahn Weissenstein AG will eine neue Bahn bauen, und die Opposition Pro Sesseli beharrt darauf, die alte Bahn zu renovieren und danach den Betrieb damit wieder aufzunehmen. Der Weg durch die Instanzen scheint kein Ende zu nehmen, und der Bund ist offenbar paralysiert. Die Ständeherren Büttiker und Zanetti zerren die Problematik deshalb auf die nationale Bühne. In ihrer Interpellation wollen sie von der Landesregierung wissen: – Wie beurteilt der Bundesrat die offensichtliche Tatsache, dass sich Bundesbehörden – insbesondere das Bundesamt für Kultur (BAK) und die bundesrätlich gewählten Kommissionen ENHK und EKD – nicht an die behördenverbindlichen, vom Bundesrat genehmigten Richtplanbeschlüsse halten? – Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, damit die Bundesämter die erwähnten Richtplanbeschlüsse respektieren und dem Plangenehmigungsverfahren zu einem beförderlichen Abschluss verhelfen?

Es gehe nur um die Sache
Mittlerweile spricht die halbe Schweiz von der No-go-Area Weissenstein. «Dass bei uns nichts mehr geht, ist höchst Image schädigend, und zwar für die gesamte Region», betont Rolf Büttiker. Der Solothurner Hausberg gehe den Bach runter, das Classic Openair sorge für Negativschlagzeilen – da könne man ja depressiv werden. Im Ständerat sei er verschiedentlich auf diese Problematik angesprochen worden. So habe ihn zum Beispiel der Luzerner CVP-Ständerat Konrad Graber in Sachen Weissenstein unmissverständlich zum Handeln aufgefordert. Nun ist es also so weit. Wir haken bei Büttiker nach und konfrontieren ihn mit der Frage, dass er sich jetzt leicht zum Fenster hinauslehnen könne, da er nicht mehr gewählt werden müsse. Doch Büttiker winkt ab. Das habe überhaupt keinen Zusammenhang. Es gehe im einzig um die Sache. In Bern müssten sie nun endlich vorwärts machen und die heisse Kartoffel nicht ständig hin- und herschieben. Der Berg verdiene es, dass ihm wieder Leben eingehaucht werde. Das sei schlichtweg existenziell. Zudem sei er weder Pro-Sesseli-, noch Pro-Gondel- Anhänger. Rolf Studer, VR-Vizepräsident der Seilbahn Weissenstein AG, begrüsst die Interpellation, er hoffe nun auf einen schnellen Entscheid und dass es endlich in seinem Sinne vorwärts gehe. Und was sagt der Pro-Sesseli-Präsident dazu? «Wir begrüssen es, wenn die beiden Ständeräte beim Bundesrat vorstellig werden, weil sich das Verfahren für den Abbruch der Sesselbahn und den Bau für eine Gondelbahn derart in die Länge zieht», so Hans Rudolf von Rohr.

Kommt es zur Mediation?
Und was ist, wenn die Interpellation ins Leere läuft? Er gehe davon aus, dass sie bereits in der Dezember-Session behandelt werde, meint Büttiker. Man wisse also schnell, woher der Wind wehe, das sei der Vorteil bei Vorstössen im Ständerat. Bei negativen Signalen will sich der FDP-Haudegen auf seine sanften Seiten besinnen und sich als Mediator zur Verfügung stellen. Er sei bereits dafür angefragt worden. Auch Peter Füglistaler, seit Juni dieses Jahres Direktor des Bundesamtes für Verkehr BAV, stehe dieser Idee positiv gegenüber.