Roberto Zanetti wird Vizepräsident der IG pro Vebo und Insos
Die 8. Generalversammlung der Interessengemeinschaft pro Vebo und Insos unter dem Präsidenten Ständerat Rolf Büttiker genehmigte sämtliche Anträge des Vorstandes. Der Leiter der IV-Stelle Solothurn orientierte in seinem Referat über die Massnahmen der 6. IV-Revision. Ständerat Roberto Zanetti wurde zum Vizepräsidenten gewählt.
von Irmfriede Meier
Kantonsratspräsident Hans Abt überbrachte die Grüsse und den Dank des Kantonsrates und Verwaltungsratspräsident Beat Lorétan jene der Vebo Oensingen.
Rolf Büttiker wies darauf hin, dass die Invalidenversicherung nach wie vor im Brennpunkt des öffentlichen Interesses stehe; dies habe die Grossdemonstration gegen die 6. IV-Revision gezeigt. «Auch wenn wir von der IG nicht gerade demonstrieren, so werfen wir doch ein Auge auf die kommende IV-Revision, die ja eigentlich eine Muss-Revision ist, weil man ja gesagt hat, man macht zuerst die Finanzierung, die man unter Dach und Fach gebracht hat. Jetzt geht es natürlich noch um den so genannten Leistungskatalog. Wenn man es objektiv anschaut, kann man sagen: Wenn es uns nicht schon gäbe in unserem Kanton, müsste man die IG pro Vebo und Insos noch gründen», so Büttiker.
Mit der Abstimmung über die Mehrwertsteuer hätten für einen Moment die dunklen Wolken in der IV-Finanzierung vertrieben werden können, sie seien aber mit dem Vorschlag des Bundesrates zu 6a und 6b der IVRevision nun wieder aufgezogen.
Komision noch nicht «optimal»
Büttiker erläuterte auch den Jahresbericht. Was im Vorstand zu reden gegeben habe, sei die Verfügung des Bundesrates über die Einsetzung einer Fachkommission (Behindertenvertretung) für die Genehmigung der kantonalen Behindertenkonzepte. Diese Kommission sei gegründet worden, doch sei deren Zusammensetzung «nicht optimal»
Im weiteren habe sich der IG-Vorstand mit der 6. IV-Revision befasst, mit dem Kantonalen Behindertenkonzept, der Bedarfsplanung 2010–2013, mit den Kantonsbeiträgen (IVSE), mit der Abrechnung Wohnheime und Tagesstätten, mit dem GBM-Modell (welches die Kriterien für die Subjektfinanzierung erfüllt) sowie mit der Abrechnung der Werkstätten mit der Einheitspauschale. Ein weiterer Diskussionspunkt sei das Konzept «Wohn- und Lebenssituation von Menschen mit einer Behinderung im Alter» gewesen sowie der «Verbleib in einem Behinderten-Wohnheim nach Erreichen des AHV-Alters», was weiterhin möglich bleibe und einem wichtigen Entscheid entspreche. «Was uns noch Sorgen macht, ist, dass bei einigen IV-Stellen ein Trend sichtbar wird, wonach nur noch einjährige Ausbildungen verfügt werden.»
Per Sommer 2010 hatte die Insos einen Mitgliederbestand von 91 Mitglie-
dern, worunter sich eidgenössische Politiker/-innen, Kantonsräte/-rätinnen, Mitglieder aus der Verwaltung und Vertretungen von Gemeinde-Sozialkommissionen befinden.
«Sparen in IV trifft die Schächsten»
Vebo-Direktor Martin Plüss verwies auf die Qualitätsziele der Vebo: Hier arbeiteten Menschen mit Behinderung. In den Werkstätten werde für die Kunden produziert. Dieser Teil sei eigentlich ein Profit-Management. Im Leistungsvertrag mit dem Kanton Solothurn sind Pflichten und Ziele festgehalten. Gemäss der Rechnung per Sommer 2010 betrug der Aufwand und Ertrag der Vebo als Ganzes 72 Mio. Franken; der Aufwand und Ertrag der Werkstätten belief sich auf 50 Mio. Franken. «Die Vebo ist auf Kurs, es geht uns gut, es ist kein ungestümes sondern ein wirklich moderates Wachstum», so das Resümee von Vebo-Direktor Martin Plüss.
Gastredner Martin Gabl, Leiter der IV-Stelle Solothurn, sprach über die 6. IV-Revision: Da sei Sparen angesagt. Im letzten Jahr habe man über die Zusatzfinanzierung abgestimmt, die angenommen worden ist. Damit sei der Auftrag verbunden, Sparmöglichkeiten auszuloten. Das sei immer schmerzlich, besonders da es die Schwächsten der Gesellschaft treffe. Aber eine Versicherung wie die IV mit 15 Milliarden Schulden müsse Abstriche machen.
Ständerat Zanetti neu Vizepräsident
Der Jahresbericht des IG-Präsidenten Ständerat Rolf Büttiker und der Jahresbericht des Vebo-Direktors Martin Plüss wurde ebenso einstimmig genehmigt wie das Jahresprogramm 2011, die Jahresrechnung 2009 und das Budget 2011. Einstimmig und mit Applaus wurde Ständerat Roberto Zanetti zum Vizepräsident gewählt.
Oltner Tagblatt vom 6.11.2010, Seite 14 (Foto: Protagonisten der Generalversammlung: Ständerat Rolf Büttiker (Präsident der IG pro Vebo und Insos), Ständerat Roberto Zanetti (neu gewählter Vizepräsident), Martin Gabl (Gastreferent, Leiter IV Solothurn) und Martin Plüss (Vebo-Direktor). IMW)