Roberto Zanetti für Rolf Büttiker

In seinem Jahresbericht liess Präsident Rolf Büttiker grundsätzlich die Entwicklung der IG Pro Vebo und Insos (Soziale Institutionen für Menschen mit Behinderung) in seiner neunjährigen Präsidialzeit Revue passieren. Zuerst rief er jedoch in Erinnerung, dass der eigentliche Ursprung der Gründung der Interessengemeinschaft der Neue Finanzausgleich (NFA) gewesen sei. Beim NFA sei es so gewesen, dass man die IV-Geschichte «kantonalisiert» habe und die Organisation befürchtete, dass die Leistungen der IV (Invalidenversicherung) abgebaut würden. Deshalb sei die IG über alle Parteien hinweg gegründet worden. «Ich glaube wir konnten dieser Befürchtung doch wesentlich Gegensteuer geben.» Die IG habe aber auch noch andere Gesetze begleitet, beispielsweise das Sozialgesetz des Kantons Solothurn, oder die 5. und die 6. IV-Revision. Und jetzt stehe man aktuell vor dem umstrittenen zweiten Teil der 6. IV-Revision. «Wenn ich auf die nächste IV-Revision schaue, bin ich überzeugt, dass es auch in Zukunft die Organisation IG Pro Vebo und Insos brauchen wird.»

Wieder ein Ständerat an der Spitze
«IG Pro Vebo und Insos» genehmigte einstimmig den Jahresbericht des Präsidenten Rolf Büttiker und die Jahresrechnung und Bilanz mit einem Ertrag von 1726 Franken und Ausgaben von 221 Franken. Einstimmig wurde der bisherige Vorstand bestätigt.
Roberto Zanettiwurde zum neuen Präsidenten der IG pro Vebo und Insos gewählt. Die Würdigung und Verabschiedung des während neun Jahren tätigen Präsidenten Rolf Büttiker nahm VR-Präsident Beat Lorétan vor: «Rolf Büttiker hat einleitend seines Jahresberichtes zwar eindrücklich die Highlights der IG pro Vebo und Insos in den letzten neun Jahren beleuchtet, er hat aber nicht gesagt, dass er selbst der eigentliche Vater dieser IG ist. Er hat nämlich nicht nur die Idee zur Gründung eingebracht, er hat auch für kompetente Mitglieder gesorgt, durch die wir heute gut abgestützt sind.»

Auch Vebo-Direktor Martin Plüss wandte sich an die Versammlungsteilnehmenden. Er machte auf die Unterdeckung der Pensionskasse der Vebo aufmerksam. Die Vebo werde deshalb aus der Pensionskasse des Schweizerischen Gemeindeverbandes austreten und selber eine PK gründen. Rückstellungen von neun Millionen Franken sollen die Unterdeckung finanzieren.

IV muss sparen
Stefan Ritler (Vizedirektor Bundesamt für Sozialversicherungen, Leiter Geschäftsfeld IV) referierte zum Thema 6. IVG-Revision. Diese soll am 1. Januar 2012 in Kraft treten. Es gebe vier Hauptbereiche: Eingliederungsorientierte Rentenrevision; Neuregelung Finanzierungsmechanismus; Preissenkungen im Hilfsmittelbereich; Assistenzbeitrag, sprich Entlastung der IV um jährlich 750 Mio. Franken. Im weiteren zeigte er auf, wie der neue Finanzausgleichsmechanismus der IV helfe, zu sparen und orientierte zu weiteren Themen wie «Verstärkte Eingliederung und Verbleib im Arbeitsmarkt» oder «Anpassung der Kinderrenten an die Ansätze in anderen Systemen».

Quelle: Solothurner Zeitung vom 19. November 2011, Text Irmfriede Meier