Wintersession 2011

21. Dezember
Zanetti möchte, dass der Vorstoss von Alt-Ständerat Büttiker sowie seine eigene Motion zu den energieintensiven Betrieben ausgesetzt wird, um abzuwarten, welche Vorschläge die Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie UREK machen werden…

20. Dezember

19. Dezember

14. Dezember
Bundesratswahlen – es werden folgende Resultate erreicht:

  • Doris Leuthard, CVP, mit 216 Stimmen
  • Eveline Widmer-Schlumpf, BDP, mit 131 Stimmen
  • Ueli Maurer, SVP, mit 159 Stimmen
  • Didier Burkhalter, FDP, mit 194 Stimmen
  • Simonetta Sommaruga, SP, mit 179 Stimmen
  • Johann Schneider-Ammann, FDP, mit 159 Stimmen
  • Alain Berset, SP, mit 126 Stimmen NEU

6. Dezember 2011
Zanetti forderte (Votum in Text und als Video) heute im Stöckli per Motion ein Fonds zu Gunsten exportorientierter Unternehmen. Aus dem Rechnungsüberschuss soll etwas auf die hohe Kante gelegt werden. Wenn die angekündigte Rezession eintrifft, wird der Ruf nach dem Staat kommen – und mit einem Fonds hätte der Bundesrat auch die Mittel, um auf die Begehren zu reagieren. Der Ständerat lehnte den Vorschlag mit 24 zu 10 Stimmen ab.

Unterlagen zur Wintersession 2011

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