Umfrage zur Wintersession 2011

Muss die SVP mit 2 Sitzen im Bundesrat vertreten sein? Wen werden Sie allenfalls nicht mehr wählen?

Der Anspruch auf zwei Sitze für die SVP ist grundsätzlich ausgewiesen. Anderseits ist die Abwahl bewährter Bundesratsmitglieder heikel. Dieses Spannungsfeld wird in der Fraktion noch vertieft diskutiert werden. Ich werde dann gestützt auf diese Diskussion kurzfristig entscheiden. Über Namen bewahre ich Stillschweigen.

Soll die Schweizer Armee Streumunition aus ihrem Waffenarsenal entfernen?

Selbstverständlich. Solche Munition ist schlicht und einfach unanständig und auch militärisch erfahrene Mitglieder des Ständerates sehen die grossen Probleme des Einsatzes dieser Waffen. Deshalb unterstützt die kleine Kammer als Erstrat das Übereinkommen zur Streumunition.

Sollen Kinder künftig einen Velohelmtragen müssen?

Ja. Es geht ja nicht darum, gesetzliche Schikanen zu schaffen, sondern ein schon heute vernünftiges und vorbildliches Verhalten zur Norm zu machen. Der Ständerat hat dabei eine Altersgrenze von sechs Jahren festgelegt.

Quelle: Solothurner Zeitung

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.