Zanetti Roberto (S, SO): Ich will keine grosse Diskussion anzetteln, sondern einfach zwei, drei Bemerkungen machen.

Ich habe in der Interpellation ein paar ganz konkrete Fragen gestellt, die der Bundesrat meines Erachtens wirklich kunstvoll umschifft hat. Immerhin wird bestätigt, dass es offenbar unterschiedliche Risikogewichtungen gibt. Es wird weiter bestätigt, dass diese Unterschiede minimiert werden sollen. Banken können aufgrund interner Ratings von diesen reduzierten Eigenmittelanforderungen profitieren. Ich muss Ihnen sagen, der Begriff „internes Rating“ tönt für mich fast wie „internes Risikomanagement“. Da läuft es einem kalt den Rücken herunter, wenn man bei gewissen Banken an die internen Regeln denkt und ein bisschen die Vergangenheit anschaut.

Der Bundesrat sagt auch, dass diese Möglichkeit eben nicht bloss den Grossbanken, sondern grundsätzlich allen Banken offensteht. Ich habe allerdings eine leise Vermutung, dass das nur eine theoretische und juristische Möglichkeit ist, dass da aber faktisch der Kreis der Begünstigten eingeschränkt ist. Deshalb hätte ich eigentlich sehr gerne erfahren, was für Banken konkret von diesen Möglichkeiten profitieren können.

Ich habe weiter angeschnitten, dass da aus meiner Sicht gewisse marktverzerrende Effekte nicht ausgeschlossen werden können. Dazu schweigt sich der Bundesrat aus, obwohl es für mich auch spannend gewesen wäre, mehr darüber zu erfahren.

Kurz und gut: Der Bundesrat hat da in gewissen Fragen ziemlich geheimnisvoll getan. Als Kurzformel könnte man sagen: Der Bundesrat schützt das Bankgeheimnis. Ich habe ein gewisses Verständnis dafür, aber interessiert hätte es mich halt trotzdem. Deshalb bin ich von der Antwort nur teilweise befriedigt.