WS12: (Runde 2) Motion Teuscher Franziska. Keine Reptilienhäute aus tierquälerischer Produktion in der Schweiz
Zanetti Roberto (S, SO): An sich hätte ich vom Büro eine elegantere Lösung erwartet. Es ist eine ausserordentliche Situation: Ich bin nach der Sitzung darauf hingewiesen worden, dass etwas schiefgelaufen sein könnte. Ich habe dann das Video angeschaut und kann sagen, ohne Hellseher zu sein: Die Sache ist für mich relativ klar. Ich habe allerdings geschrieben, dass „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ von einem Fehler ausgegangen werden müsse.
Ich habe mich dann, weil die Situation, wenn so etwas nach dem Schluss der Sitzung passiert, nirgends beschrieben ist, an den ehemaligen Präsidenten gewendet, der für mich in solchen Fragen eine Autorität ist, und er hat mir gesagt: Teil das dem Büro mit. Vielleicht ist es ein Teil des Problems, wenn man während der Sitzung zu den Stimmenzählern geht und ihnen die Welt erklären will. Deshalb habe ich es schriftlich gemacht, und zwar möglichst niederschwellig, nicht mit Ordnungsanträgen. Ich habe versucht, es möglichst diskret zu machen, und zwar, das können Sie mir glauben, um Schaden von diesem Rat abzuwenden. Ich glaube nicht, dass es der Glaubwürdigkeit unserer Kammer dient, wenn solche Sachen im Netz herumschwirren, und das ist halt heute der Fall. Deshalb hätte ich eigentlich einen eleganten präsidialen Entscheid erwartet.
Immerhin, wenn bei Abstimmungen etwas schiefläuft, wird nicht einfach die Abstimmung wiederholt, sondern es wird nachgezählt und allenfalls korrigiert. Gestern habe ich spät abends per Zufall im Radio oder im Fernsehen gehört, dass selbst die Fifa jetzt den Videobeweis einführen will. Wenn der Ständerat der Schweizerischen Eidgenossenschaft bezüglich neuer Technologien das Niveau der Fifa erreichen würde, wäre das wahrscheinlich nicht zum Schaden dieses Rates.
Um Klarheit zu schaffen, stelle ich den Ordnungsantrag, auf die Abstimmung zurückzukommen.
Präsident (Lombardi Filippo, Präsident): Herr Zanetti, Sie zitieren die Fifa. Ich bin Präsident eines berühmten Eishockeyteams, und ich weiss, dass die Schiedsrichter eben Tatsachenentscheide treffen. Und im Moment gibt es im Sport wie in der Politik die Möglichkeit, Ordnungsanträge bzw. einen Protest einzureichen – immerhin! (Heiterkeit)
Zanetti Roberto (S, SO): Ich bin kein Sportfanatiker, aber wir haben den Sportminister hier. Ich glaube, Eishockeyschiedsrichter können sich zurückziehen und die Video- oder die Fernsehaufzeichnung anschauen. Als Präsident des HC Ambri-Piotta sollten Sie da etwas flexibler sein.
Präsident (Lombardi Filippo, Präsident): Ja, ich bin flexibel! Das Büro hat das geprüft. Das Büro selbst kann verständlicherweise keinen Ordnungsantrag stellen; Ordnungsanträge werden von Ratsmitgliedern gestellt. Sie nehmen nun diese Möglichkeit wahr, und der Ordnungsantrag ist gestellt.
Herr Zanetti stellt den Ordnungsantrag, die Abstimmung über die Motion zu wiederholen. Opponiert jemand dem Ordnungsantrag Zanetti? – Das ist nicht der Fall. Wir wiederholen die Abstimmung zur Motion