Staatsrechnung 2013

Ich berichte kurz über das Bundesamt für Gesundheit, das Bundesamt für Sozialversicherungen sowie das Bundesamt für Veterinärwesen. Ich verzichte darauf, lange Zahlenreihen zu zitieren; diese können Sie in Band 2 nachschauen.
Ich richte einfach ein paar Schlaglichter auf Besonderheiten in diesen Ämtern: Beim Bundesamt für Gesundheit fällt auf, dass auf Weisung der Finanzkontrolle eine Rückstellung für Reserven, kurzfristige Leistungen, Sicherheitszuschläge bei der Militärversicherung gemacht werden musste, und zwar im Umfang von 644 Millionen Franken. Diese sind allerdings nicht finanzwirksam. Wenn sich die Risiken, für deren Abdeckung diese Rückstellung gemacht worden ist, nicht realisieren sollten, werden diese Rückstellungen dann allenfalls wieder aufgelöst werden.
Beim Bundesamt für Sozialversicherungen fällt auf, dass 99,6 Prozent der Ausgaben Transferausgaben sind. Um Ihnen quasi ein Beispiel für die finanzpolitische Relativitätstheorie zu bieten, erwähne ich zwei Prozentsätze: Bei den finanzierungswirksamen Ausgaben haben wir ein Minus von 2,1 Prozent. Das ist an sich nicht schlecht; eine entsprechende Abweichung gibt es auch in einer Schussgarbe bei einigermassen guten Zielen. Die finanzierungswirksamen Einnahmen sind 22,1 Prozent unter dem Budget. Das könnte an sich Anlass zur Beunruhigung sein, aber jetzt kommt eben die Relativitätstheorie: 2,1 Prozent bei den Ausgaben machen 281 Millionen Franken aus, und 22,1 Prozent Mindereinnahmen gegenüber dem Budget bei den Einnahmen machen bloss 9,9 Millionen Franken aus. Deshalb: Wenige Prozente von viel macht viel, und viele Prozente von wenig, macht wenig – das ist quasi die dritte Variante der Relativitätstheorie.
Noch zum Bundesamt für Veterinärwesen: Es ist das letzte Mal, dass in dieser Form Bericht erstattet wird. Dieses Bundesamt heisst jetzt „Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen“. Es wird mit Stellen zusammengelegt, die sich um die Lebensmittelsicherheit kümmern. Auch hier – wirklich bloss ein paar Worte, vielleicht auch als Klammer zum Bundesamt für Gesundheit – kümmert man sich um Gesundheit, und zwar um Tiergesundheit.
Es gibt einen Rinder-, einen Kleinwiederkäuer- und einen Schweinegesundheitsdienst. Im Jahre 2013 ist zusätzlich ein Bienengesundheitsdienst aufgebaut worden. Wir alle erinnern uns an die sehr engagierten Diskussionen, die man der Gesundheit der Bienen widmete. Das findet jetzt hier seinen Niederschlag. Die hunderte Millionen von Bienen werden aber finanziell – es wird ja nicht die Anzahl der Tiere gezählt – keine gravierenden Auswirkungen haben. Wir wissen jedoch, dass sich das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen eben auch um Bienen kümmern wird.
Daneben hat das Bundesamt dafür gesorgt, dass der Rindfleischaustausch mit Japan wieder in Schwung kommt. Es kommt aber nicht Kobe-Rind zu uns, sondern es geht Schweizer Rind nach Japan. Die Geschichte mit den Schweinefleischexporten nach China erspare ich Ihnen mit Rücksicht auf die Frau Bundesrätin, da sie in der Finanzkommission ein bisschen komisch darauf reagiert hat, dass in China gewisse Sachen, die bei uns eher als Schlachtneben- oder sogar als Abfallprodukte gelten, als Spezialität gehandelt werden.
So weit die unspektakuläre Berichterstattung aus diesen Ämtern. Erwähnenswert ist vielleicht noch Folgendes, als Fingerzeig für andere Ämter, falls sie sich umorganisieren: Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen hat uns erklärt, dass die in diesem Jahr angelaufenen Integrationsarbeiten problemlos verlaufen sind; dabei wurde erwähnt, dass keine externe Unterstützung, also keine Berater in Anspruch genommen wurden. Nun kann man darüber philosophieren, ob das der Grund dafür ist, dass die Arbeiten reibungslos verlaufen sind, oder ob sie trotz der Absenz von Unternehmens- und Organisationsberatern geklappt haben. Da kann jedes Ratsmitglied seine eigenen Überlegungen anstellen.
Damit ist auch für mich die Berichterstattung abgeschlossen.

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