Voranschlag 2017 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2018-2020

Ich berichte Ihnen über das Bundesamt für Gesundheit, das Bundesamt für Sozialversicherungen, das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen sowie das Institut für Virologie und Immunologie. Gewisse Sachen hat Kollege Abate bereits erwähnt. Ich fasse deshalb zusammen und kann bereits zu Beginn sagen, dass die Subkommission beantragte, den jeweiligen Posten zuzustimmen. Dasselbe beantragt Ihnen auch das Kommissionsplenum.
Zuerst zum Bundesamt für Gesundheit: Der Gesamtaufwand beträgt 3,14 Milliarden Franken. Die Erhöhung gegenüber dem Vorjahr beträgt rund 170 Millionen Franken oder 5,8 Prozent. Der Funktionsaufwand beträgt rund 160 Millionen Franken, das sind 4 Millionen Franken oder 2,5 Prozent weniger als im Vorjahr. Der Transferaufwand – das ist der Löwenanteil in diesem Amt – macht rund 2,98 Milliarden Franken aus, er erhöht sich um 176 Millionen Franken oder 6,3 Prozent. Darauf entfallen 151 Millionen Franken für die individuellen Prämienverbilligungen in der Krankenversicherung. Das ist gesetzlich vorgegeben und kann im Rahmen des Budgetprozesses nicht geändert werden. Der Gesamtertrag des Bundesamtes sinkt ganz leicht um 0,7 Millionen Franken auf rund 106 Millionen Franken. Der Personalaufwand steigt ebenso leicht um 0,2 Millionen Franken oder 0,3 Prozent. Insgesamt haben wir den Eindruck, dass das Bundesamt sehr gut funktioniert, sehr wertvolle Arbeit leistet und dass deshalb am Budget nicht herumzuflicken sei.
Zum Bundesamt für Sozialversicherungen: Das ist ein sehr voluminöses Amt. Der Gesamtaufwand beträgt 13,88 Milliarden Franken. Das ist eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahr um rund 193 Millionen Franken oder 1,4 Prozent. Der Funktionsaufwand sinkt um 1,1 Millionen Franken oder rund 1,7 Prozent auf 67,5 Millionen Franken. Der Gesamtaufwand von 13,88 Milliarden Franken setzt sich vor allem aus Transferausgaben zusammen, das sind 99,5 Prozent des Budgets. Da geht es vor allem um die Leistungen des Bundes an die einzelnen Sozialversicherungszweige, diese erhöhen sich für die AHV um 1,8 Prozent, für die IV um 0,2 Prozent, für die Ergänzungsleistungen zur AHV um 3,9 Prozent und für die Ergänzungsleistungen zur IV um 1,6 Prozent.
Die Ausgaben für die Familienzulagen in der Landwirtschaft sinken um 5,4 Prozent. Das ist zum einen auf den Strukturwandel in der Landwirtschaft zurückzuführen, zum andern auf die Ausdehnung des Geltungsbereichs des Familienzulagengesetzes. Das Amt, haben wir den Eindruck erhalten, arbeitet sehr haushälterisch. Aber selbst wenn dort ganz massive Einsparungen, z. B. bei den Personalkosten, gemacht würden, merkt man das fast gar nicht, weil ich Ihnen ja gesagt habe, 99,5 Prozent der Ausgaben sind Transferausgaben. Also selbst wenn man das ganze Amt wegrationalisieren würde, würde man sagen, das sei eine Schätzungenauigkeit auf das Gesamtvolumen bezogen. Aber selbstverständlich ist das nicht möglich. Aber eben, wir haben wirklich den Eindruck gewonnen, dass dieses Amt sehr, sehr effektiv und effizient arbeitet.
Zum Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen: Das ist dasjenige Amt, das uns jeweils vor schwierigen Problemen im Zusammenhang mit Lebensmitteln warnt oder uns in Erinnerung ruft, dass wir ein bisschen bewusster mit unserer Nahrung umgehen sollten. Die Gesamtausgaben sinken um 2 Prozent auf 78,7 Millionen Franken. Der Ertrag steigt um rund 4,5 Prozent auf 8,2 Millionen Franken. Das Globalbudget bleibt mit 69,8 Millionen Franken praktisch unverändert. Also, da haben wir eigentlich keine weiteren Bemerkungen zu machen.
Zum Institut für Virologie und Immunologie: Von diesem Institut hören wir glücklicherweise wenig. Es ist nämlich ein Institut, das sich um hochansteckende Tierkrankheiten kümmert, und da sind wir ja froh, wenn wir da nicht allzu viel hören. In der letzten Zeit war allerdings im Zusammenhang mit der Vogelgrippe der Institutsdirektor im Fernsehen zu sehen. Da ist auch nichts Spektakuläres passiert. Wir sind im Rahmen der Subkommissionssitzung informiert worden, dass 1 Million Franken eingestellt wurden, weil die Impfstoffe gegen Maul- und Klauenseuche ausgewechselt werden müssen. Das macht proportional bei diesem Amt relativ viel aus. Im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche – damit das hier auch erwähnt ist – hat uns der Direktor des BLV gesagt, beim Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in Grossbritannien 2001 oder 2002 habe man von Schäden in der Grössenordnung von 15 bis 20 Milliarden Franken gesprochen. Also, wenn dieses Amt nun quasi den Giftschrank der Impfstoffe neu auffüllt, dann sind wir da gut beraten. Ein allfälliger Ausbruch einer Maul- und Klauenseuche hätte nicht nur für die Landwirtschaft ganz schlimme Folgen; er könnte zu Reiseverboten mit entsprechenden Auswirkungen auf Tourismus usw. führen.
Ein paar Mitglieder des Rates gesetzteren Alters erinnern sich vielleicht auch noch: Ich erinnere mich, dass es während meiner Schulzeit die Maul- und Klauenseuche gab und was für riesige Auswirkungen diese hatte.
Das wären meine Ausführungen zum Institut für Virologie und Immunologie, von dem man nichts hört, von dem wir aber jetzt wissen, dass es ganz wichtige Präventionsarbeit und im Seuchenfall auch „Sofortreparaturarbeit“ leistet. Wie gesagt: Sowohl die Subkommission wie auch das Kommissionsplenum beantragen Ihnen, dem entsprechenden Budgetposten zuzustimmen.

Roberto Zanetti am 5. Dezember im Ständerat