Cannabis – Studie?

Vor kurzem hat das BAG die Bewilligung für eine wissenschaftliche Studie der Universität Bern zum Verkauf von Cannabis zu Genusszwecken mit der Begründung der dafür nicht vorhandenen gesetzlichen Grundlage nicht erteilt. Die Studie wollte erforschen, wie sich ein kontrollierter Zugang zu Cannabis auf die Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten und die Drogenszene in der Stadt Bern auswirkt. Von der Ablehnung implizit betroffen sind auch Basel, Genf, Zürich, Luzern und weitere Städte, die einen hohen Handlungsdruck in Bezug auf die Cannabisfrage ausmachen und ähnliche Forschungsprojekte geplant haben oder sich daran beteiligen wollen. Zanetti möchte solche Studien mit seinem Postulat „Experimentierartikel als Grundlage für Studien zur regulierten Cannabis-Abgabe“  ermöglichen.

Es besteht heute ein offenkundiges Bedürfnis nach wissenschaftlich abgestützten Entscheidgrundlagen für die Weiterentwicklung der Cannabisregulierung. In seiner Medienmitteilung zur Ablehnung des Berner Projekts zeigt das BAG unter Verweis auf einen „Experimentierartikel“ einen Weg auf, wie die Voraussetzungen geschaffen werden könnten, um neue Ansätze in der Cannabispolitik im Rahmen von wissenschaftlichen Studien und Pilotprojekten zu erproben.

Wissenschaftlich begleitete Pilotversuche können zur Versachlichung der Diskussion beitragen und eine faktenbasierte Lösung der Cannabisfrage ermöglichen. Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat eingeladen, eine entsprechend gesetzliche Grundlage zu schaffen, die es erlaubt, unter klar geregelten Bedingungen im Rahmen von befristeten wissenschaftlichen Studien innovative Formen des Zugangs zu Cannabis zu erproben. Dabei ist dem Gesundheitsschutz, der Prävention und dem Jugendschutz besondere Beachtung zu schenken. Ausserhalb der Experimente gilt das bestehende Verbot des Freizeitkonsums von Cannabis weiter. Ziel ist, alternative Regulierungsansätze zu prüfen, ohne dass damit ein Entscheid für eine bestimmte Richtung gefällt wird.

Aktualisierung vom 4. März:

Bundesrat will mit Cannabis-Versuchen nun vorwärts machen

• Erstmals spricht sich der Bundesrat klar für Versuche mit legaler Cannabis-Abgabe an Kiffer aus.
• Noch ist allerdings unklar, wie schnell diese Experimente starten können. Derzeit wird abgeklärt, ob das Gesetz geändert werden muss.
• Und: In der Frühjahrssession ist das Thema in National- und Ständerat traktandiert. Eine Zustimmung zu Cannabis-Studien scheint dort allerdings wahrscheinlich.